Deutschland versperrt der Türkei den Weg in die EU – so denkt die türkische Bevölkerung

Die Äußerungen und politische Haltung der Bundeskanzlerin Angela Merkel hat in der Türkei einiges zurAblehnung gegenüber der EU und diesbezüglich in den letzten Jahren zu einer Bewusstseinsänderung der türkischen Bevölkerung beigetragen.

Gegenwärtig leben 3,1 Millionen Türken in Deutschland, unter ihnen über 1,1 Millionen mit einer deutschen Staatsbürgerschaft. Aber wenn wir die Zahlen innerhalb der Europäischen Union anschauen, leben 5,4 Millionen türkischstämmige Migranten innerhalb der Grenzen der EU. Das ist mehr als die Bevölkerungszahl von Dänemark und über die Hälfte der griechischen Bevölkerung.

Eine, seit 2011, jährlich durchgeführte Panel-Untersuchung der TAVAK Stiftung für Bildung und wissenschaftliche Forschung über die Ansichten der türkischen Bevölkerung zur EU, gibt uns die Möglichkeit die Einstellung der türkischen Bürgerinnen und Bürger bezüglich der EU zu erfassen. Nach der letzten Meinungsforschung der TAVAK-Stiftung ist bei der folgenden Frage “Welches EU-Land versperrt der Türkei den Weg zum Beitritt in die Europäischen Union?” ist eine interessante Tendenz festzustellen.

Wegsperre in die EU: Deutschland auf Platz 1 Steigenden Tendenz

Nach der neuesten dieser Befragung sind mit 2013 ganze 64,2 Prozent der türkischen Bevölkerung der Meinung, dass Deutschland mit Angela Merkel an der Spitze der schwarze Schafe in der Herde der EU-Staaten ist. Die ablehnende Haltung der Bundeskanzlerin und einiger Unionspolitiker wird seitens der türkischen Bürgerinnen und Bürger als negativ empfunden. 2012 betrug dieser Anteil, was Deutschland betrifft, 31 Prozent und 2011 23,5 Prozent.

2013		2012		2011
Deutschland	64,2 %		31 %		23,5 %
Frankreich	26,2 %		51 %		30,2 %
Südzypern	5,1 %		7 %		12,9 %
Griechenland	4,2 %		7 %		17,9 %
andere EU-Länder	0,3 %		4 %		15,5 %

(Quelle: TAVAK, 2013 DZEMBER)

Früher war ein anderes Bild zu sehen. Die Meinungsforschung der TAVAK-Stiftung zeigt diese Entwicklung ganz eindeutig. In den vergangenen zwei Jahren wurde Frankreich, damals unter der Sarkozy Regierung, der während seiner fünfjährigen Regierungszeit immer wieder den EU-Beitritt er Türkei ablehnte, als die größte Gefahr wahrgenommen. Die Aussagen einiger CDU-Politiker die Türkei gehöre nicht zur EU, selbst wenn die Beitrittsverhandlungen weiterlaufen, haben in der Türkei für eine Empörung gesorgt. Das Ergebnis spricht für sich. Nur noch 18 Prozent der türkischen Bürger sind für die EU-Mitgliedschaft der Türkei, während 74 Prozent eine “Nein zur EU”-Position einnehmen.

Türken wollen nicht mehr in die EU

Außerdem wird festgestellt, inwiefern die Annäherung der türkischen Regierung an die EU wahrgenommen wird. Man muss allgemein sagen, gemessen an den Ergebnissen der Meinungsforschung der TAVAK-Stiftung (2013) hat die Regierung von Ministerpräsident Tayyip Erdogan die EU fast abgeschrieben. 41,4 Prozent der türkischen Bürgerinnen und Bürger beurteilen das genauso.. Wenn man die starke Opposition der Republikanischen Volkspartei (CHP) der Türkei analysiert, fällt auf, dass sie ebenfalls keine Politik der Begeisterung gegenüber den EU-Beitrittsverhandlungen pflegt. Die Türken haben von der EU lange Zeit einen Schritt vorwärts erhofft. Die Hoffnungen scheinen ausgeschöpft zu sein.

Zollunion im Urteil der EU

Man ist davon ausgegangen, dass die Türkei als der fünftgrößte Staat im Europäischen Parlament sitzen wird, 29 Stimmen beim Europarat erhält und dass sie von den Fonds der EU-Sozialstruktur, sowie der Regioalstruktur Mittel bekommt. Man hat auf die Freizügigkeit gehofft, aber gegenwärtig ist die Freizügigkeit für die Türken nicht mehr von Interesse. Die Zollunion erfüllt die Türkei inzwischen seit 17 Jahren. EU-Staaten haben eine positive Bilanz bei der Zollunion in 17 Jahren von 230 Milliarden Euro.

Als letzter Schritt kann man davon ausgehen, dass für die europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik für die schnelle Truppe von 60.000 Soldaten, darunter 6.000 türkische Soldaten, zur Verfügung gestellt wird. Aber da die Türkei als Nicht-EU-Mitglied bei dieser Armee kein Stimmrecht hat, wird die Türkei auch in diesem Bereich einen Schritt rückwärts machen. Schade! Die lange Flirtzeit zwischen der EU und der Türkei ist es zu einem Ende gekommen. Ein Zusammenfinden in naher Zukunft ist nicht in Sicht. In der Zukunft wird die EU als Verlierer aussehen.

Für weitere Informationen können Sie Prof. Dr. Faruk Sen unter der Nr. 0151 474 294 35 oder 0049 216 680 91 85( Türkei) erreichen.